UMF

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Als unbegleitete Minderjährige gelten nach den Richtlinien Nr. 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 („Aufnahmerichtlinie“) sowie Nr. 2005/85/EG des Rates vom 1. Dezember 2005 („Verfahrensrichtlinie“):

Personen unter 18 Jahren, die ohne Begleitung eines für sie nach dem Gesetz oder dem Gewohnheitsrecht verantwortlichen Erwachsenen in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats einreisen, solange sie sich nicht tatsächlich in der Obhut eines solchen Erwachsenen befinden; hierzu gehören auch Minderjährige, die nach der Einreise in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats dort ohne Begleitung zurückgelassen wurden.“ 1

Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen steht besonderer Schutz zu. Dieser ist unter anderem geregelt im Haager Minderjährigenschutzabkommen, in der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und in der UN-Kinderrechtskonvention.

Artikel 2 Abs. 2 GG und § 60 AufenthG postulieren den „Schutz der Freiheit und körperlichen Unversehrtheit des Menschen“.
Dies gilt ebenfalls für minderjährige Personen. Da diese aber einen besonderen Schutz brauchen, wird im Haager Minderjährigenschutzabkommen und in der UN-Kinderrechtskonvention nochmals verstärkt darauf eingegangen. Somit dürfen Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 18. Lebensjahr nicht abgeschoben werden.
Laut § 12 AsylVfG ist allerdings ein Ausländer, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen. Das heißt, dass er als volljährig angesehen wird.2

Bei der Einreise über den Luftweg ist das Flughafenverfahren generell auch bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen möglich. Allerdings nicht bei Kindern welche jünger als 14 Jahre alt sind.

Kindern unter 14 Jahren, die um Asyl nachsuchen, soll jedoch – anders als Erwachsenen – die vorläufige Unterbringung im Transitbereich erspart werden. Im Regelfall wird ihnen eine Einreise, also das Verlassen des Transitbereichs, gestattet.3

Tabea Doll

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1 Nach: Parusel, Bernd (2009, S. 13): Working Paper 26 – Unbegleitete minderjährige Migranten in Deutschland, Studie II/2008 im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN), (Hg.): Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stand: Juni 2009, ISSN: 1865-4967 Internetversion.

3 Juraforum: „Haager Minderjährigenschutzabkommen„; Zugriff am 22.10.2010.

3 Parusel, Bernd (2009, S. 24): Working Paper 26 – Unbegleitete minderjährige Migranten in Deutschland, Studie II/2008 im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN), (Hg.): Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stand: Juni 2009, ISSN: 1865-4967 Internetversion.


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