Subsidiärer Schutz

Wer kann subsidiären Schutz erhalten? (Schutz nach § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 AufenthG)

Subsidiären Schutz bekommen Menschen, in deren Situation weder Schutz durch Asyl noch durch die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gewährt werden kann, welche aber aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden sollen. Dies ist der Fall, wenn ihnen im Zielstaat ein ernsthafter Schaden drohen würde1. Subsidiärer Schutz kann unter anderem gewährt werden wenn

 * die Gefahr der Folter oder einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung droht, vgl. § 60 Abs. 2 AufenthG

 * die Gefahr der Verhängung oder der Vollstreckung der Todesstrafe droht, vgl. § 60 Abs. 3 AufenthG

       * eine Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht, vgl. § 60 Abs. 7 AufenthG

(Zum Beispiel Suizidgefährdung durch psychische Krankheit2, Gefahr bei Abschiebung an einer schweren Krankheit zu sterben weil diese im Zielland nicht angemessen behandelt werden kann oder die in Satz 2 genannte Gefahr eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts).

 

Tabea Doll

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1 Vergleiche Artikel 15 der RICHTLINIE 2004/83/EG DES RATES vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes.

2 Siehe hierzu zum Beispiel ein Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz welches in diesem Fall das Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG anordnete. Das Urteil kann eingesehen werden unter http://www.fluechtlingsrat-nrw.de/2572/; Zugriff am 08.10.2010.

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