Haftbedingungen

Seelsorger des Jesuiten Flüchtlingsdienstes Deutschland befragten 60 Abschiebungshäftlinge sowie einige Angestellte der Haftanstalten Berlin und München und berichten wie folgt über die dort herrschenden Haftbedingungen.1

Hafträume
In der Berliner Einrichtung sind die Abschiebungshäftlinge getrennt von den Strafgefangenen untergebracht. Dort befinden sich vier bis sechs Inhaftierte in ca. 10-15 qm großen Räumen in Gewahrsam. Neben den Vier- bzw. Sechsbettzimmern gibt es nur wenige kleinere Hafträume, die lediglich für ein bis zwei Personen vorgesehen sind. Darüber hinaus existiert ein Haftraum für eine Familie mit Kindern. Die sanitären Anlagen sind in der Regel Bestandteil des Zimmers.

In München hingegen sind die Abschiebungshäftlinge innerhalb der Justizvollzugsanstalt einquartiert. Sie werden zwar meistens getrennt von den Strafgefangenen in einem speziellen Bereich untergebracht, dennoch kommt es immer wieder vor, dass sie sich eine Zelle mit Straftätern teilen müssen. Die Toilette ist nur durch einen Vorhang vom restlichen Raum abgetrennt.2

Regeln
In Berlin gelten für die Abschiebungshäftlinge im Vergleich zu den Strafgefangenen weniger strenge Bestimmungen. In München hingegen müssen sich sowohl die Abschiebungshäftlinge als auch die Strafgefangenen an die gleichen strengen Regeln halten. Die Abschiebungshaft ist demzufolge in München noch schwerer als in Berlin zu ertragen.
Beispielsweise dürfen die Abschiebungshäftlinge in München nur ein- bis zweimal im Monat Besuch empfangen, in Berlin ist immerhin eine einstündige Besuchszeit pro Tag vorgesehen.

Auch die Bewegungsfreiheit ist in Berlin weniger eingeschränkt. Die Abschiebungshäftlinge haben hier die Möglichkeit, mehr Zeit in Aufenthaltsräumen beziehungsweise außerhalb ihrer Zellen zu verbringen.3

Freizeit
Die Haftanstalten bieten Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung an. Vor allem Angebote im sportlichen und religiösen Bereich werden von den meisten Abschiebungshäftlingen wahrgenommen. Die Motivation einer Teilnahme ist primär Stressabbau, körperliche Ertüchtigung sowie Steigerung des persönlichen Wohlbefindens.

In Berlin stehen den Häftlingen neben Fernsehgeräten, Büchern, Telefonapparaten auch ein Andachtsraum und ein Sportfeld zur Freizeitgestaltung zur Verfügung. In München werden dem Häftling ein bis drei Telefonate pro Monat auf vorherigen Antrag beim in der Anstalt tätigen Sozialarbeiter gewährt. Ankommende Anrufe dürfen sie allerdings häufiger entgegennehmen.4

Ernährung
80% der befragten Häftlinge sind mit dem Essen in den beiden Haftanstalten unzufrieden. Sie bemängeln die Qualität der Nahrungsmittel, die Größe der Portionen, die geringen Auswahlmöglichkeiten sowie das Fehlen einer ländertypischen Ernährung.

Ein Mitarbeiter der Haftanstalt München gab an, dass die individuellen Ernährungsgewohnheiten nur im Falle einer Erkrankung oder bei Muslimen beachtet werden können.

In Berlin werden laut den Mitarbeitern der Haftanstalt die Belange von Muslimen, Vegetariern, Menschen mit Erkrankungen oder anderweitigen speziellen Ernährungsbedarfen berücksichtigt. Darüber hinaus stehen den Abschiebungshäftlingen Kochplatten zum Aufwärmen von mitgebrachten Speisen zur Verfügung. Die Häftlinge gaben an, die von Verwandten mitgebrachten Lebensmittel auch selbst zubereiten zu können.5

Oliver Pohl

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1 Vergleiche Jesuiten Flüchtlingsdienst: „Quälendes Warten: Wie Abschiebungshaft Menschen krank macht„, S. 6; Zugriff am 28.09.2010.

2 Vergleiche ebd., S.6-7, S.13.

3 Vergleiche ebd., S.6-7, S.19.

4 Vergleiche ebd., S.16.

5 Vergleiche ebd., S. 19.

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