Landgrenze

Deutschland befindet sich in der günstigen Lage, von anderen EU-Mitgliedsstaaten umgeben zu sein. Durch die Dublin-II-Verordnung wird festgelegt, dass ein Asylantrag in dem ersten Ankunftsland des Antragstellers gestellt werden muss. Somit geht die Wahrscheinlichkeit, dass ein Asylantragsteller deutschen Boden erreicht, ohne vorher den eines anderen EU- oder Drittstaates betreten zu haben, gegen Null.

Beispielhaft für die Situation an den Land-Außengrenzen der EU sollen im Folgenden daher Griechenland und die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Marokko angeführt werden.

Griechenland
Im Südosten der europäischen Union stellt die griechisch-türkische Grenze die aktuelle Außengrenze der EU dar. Die Türkei nutzen viele Flüchtlinge als Transitland und Sprungbrett nach Europa. Diese Flüchtlinge stammen zumeist aus Kriegs- und Krisengebieten wie dem Irak oder Afghanistan.

Ein Überbleibsel aus dem in den 70er Jahren schwelenden Konflikt Griechenlands mit der Türkei um Zypern ist ein auf etwa 180 Kilometer verminter Grenzstreifen entlang des Flusses Evros.1 Diese Minengürtel „sichern“ die heutige europäische Außengrenze. Auch gegen Flüchtlinge und Migranten.

Auch im Jahr 2010 sind diese Minen immer noch nicht entfernt, einige Anti-Personen-Minen wurden vielmehr durch Anti-Fahrzeug-Minen ersetzt2, welche für Zivilisten nicht ungefährlicher sind.

Das Engagement von FRONTEX in der Türkei beleuchtet http://www.grundrisse.net/grundrisse30/Frontex.htm

Ceuta und Melilla
Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla befinden sich auf afrikanischem Boden. Sie werden hermetisch abgeriegelt und hohe Grenzzäune, Nato-Stacheldraht und bewaffnete Grenzsoldaten auf spanischer und marokkanischer Seite sollen sicher stellen, dass Flüchtlinge in Afrika bleiben.

Trotzdem nehmen regelmäßig verzweifelte Flüchtlinge diese Gefahr auf sich und versuchen nach Europa zu gelangen. Nicht selten kommt es dabei zu Massenanstürmen auf die Grenzanlagen – dadurch soll die Wahrscheinlichkeit erhöht werden, zumindest für einige Flüchtlinge einen erfolgreichen Grenzübertritt zu erreichen. Sowohl die spanische als auch die marokkanische Seite unternehmen viel, um diese Grenzübertritte zu verhindern. Eine Antwort auf die Frage, welche ideellen (oder materiellen?) Gründe Marokko dazu motiviert, die Flüchtlinge im eigenen Land zu behalten und mit den Europäern an der Festung Europa zusammenzuarbeiten, muss der geneigte Leser selbst finden.

Kommen Flüchtlinge der europäischen Grenze nahe, so können sich jedenfalls schon einmal „Schüsse ‚unbekannter Herkunft‘ lösen“3.

Marc Rothballer

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1 Näheres zur Verminung und dem aktuellen Status findet sich (auf Englisch) bei „Aktionsbündnis Landmine“: http://www.landmine.de/de.titel/de.search.output/index.html?entry=en.news.118f3a3d59350000; Zugriff 10.10.2010.

2 Landmine & Cluster Munition Monitor: http://www.the-monitor.org/index.php/publications/display?url=lm/2005/greece.html; Zugriff: 10.10.2010.

3 Spiegel.de: „Tote bei Massenansturm auf Exklave Ceuta“; http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,377175,00.html; Zugriff: 10.10.2010.

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