FRONTEX

FRONTEX (von franz. frontières extérieures, zu Deutsch: Außengrenzen) ist eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Agenturen sind autonome Institutionen der EU.

Aufgaben
Aufgabe von FRONTEX ist seit 2004 die Koordination von Aktivitäten einzelner EU-Mitgliedsstaaten zum Schutze und der Sicherung der europäischen Außengrenzen. FRONTEX gibt dabei in der Ausbildung und Schulung von nationalen Grenzbeamten Hilfestellung und stellt EU-Mitgliedsstaaten bei Bedarf auch Unterstützung durch Material und Einheiten anderer Mitgliedsstaaten zur Verfügung. Darüber hinaus erstellt FRONTEX Gefahren- und Risikoanalysen für die Grenzbereiche der Europäischen Union, das heißt FRONTEX analysiert unter anderem Migrations- und Flüchtlingsbewegungen und bewertet diese in Bezug auf die „Gefahren“, die diese für europäische Außengrenzen und Mitgliedsstaaten darstellen. Operationsgebiete von FRONTEX und den koordinierten Mitgliedsstaaten sind sowohl die Land-, als auch Luft- und Seegrenzen.
Vor allem Operationen im Mittelmeer und vor den Kanarischen Inseln ziehen regelmäßig Presseberichterstattung und Proteste von Menschenrechtsorganisationen nach sich. FRONTEX und den agierenden Nationaleinheiten wird hierbei unter anderem vorgeworfen, völkerrechtswidrig Bootsflüchtlinge abzudrängen und ihnen grundlegende Rechte zu verweigern und gegen Menschenrechte zu verstoßen.1

Auf eine Anfrage unserer Arbeitsgruppe hat FRONTEX bis heute (11/2010) nicht reagiert.

Finanzierung
FRONTEX wird durch Beiträge der EU-Mitgliedsstaaten sowie durch Beiträge des Vereinten Königreichs und Irlands, Islands und Norwegens finanziert. Das Budget von FRONTEX unterliegt keiner direkten Kontrolle der EU oder eines anderen legitimierten Gremiums. „In order to guarantee the full autonomy and independence of the Agency, it is granted an autonomous budget“2, so die offizielle Aussage FRONTEX.

Kritik
Die Arbeit und die Arbeitsmethoden von FRONTEX sind kritikwürdig. Sowohl die Legitimation der Agentur selbst3  als auch die fehlende Transparenz in den Bereichen Budget und Operationen und eine Überprüfung derselben durch externe Stellen widerspricht demokratischen Idealen. Zahlreiche Verstöße gegen Grund- und Menschenrechte sind dokumentiert.

Die Auffassung, Migration stelle generell eine Gefahr für Europa dar, sagt viel über den Geist von FRONTEX aus. Flüchtlinge und Migranten werden zu potentiellen Staatsfeinden und die Europäische Union, die sich selbst idealistisch „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ nennt, verschanzt sich hinter einer Festung aus Mauern und Paragraphen – und versagt Flüchtlingen und Migranten Grundrechte.

Kritisch beobachtet werden die Aktivitäten von FRONTEX unter anderem von folgenden Organisationen und Personen:

Borderline Europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.:
http://www.borderline-europe.de/

frontexwatch:
http://frontex.antira.info/

Marc Rothballer

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1 European Center for Constitutional and Human Rights: „Menschen- und Flüchtlingsrechtliche Anforderungen an Maßnahmen der Grenzkontrolle auf See“:http://www.ecchr.eu/ecchr-publikationen/articles/gutachten-mittelmeer-rechte.html; Zugriff: 08.10.2010.

2 FRONTEX, http://www.frontex.europa.eu/budget_and_finance/; Zugriff: 08.10.2010.

3 Vergleiche Timo Tohidipur: „Das Agenturwesen der EU“, auf: http://www.scribd.com/doc/29600263/Frontex-Widerspruche-im-erweiterten-Grenzraum; Zugriff: 08.10.2010.

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